Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 19.04.2012 - L 15 AS 1041/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,128133
LSG Niedersachsen-Bremen, 19.04.2012 - L 15 AS 1041/09 (https://dejure.org/2012,128133)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19.04.2012 - L 15 AS 1041/09 (https://dejure.org/2012,128133)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19. April 2012 - L 15 AS 1041/09 (https://dejure.org/2012,128133)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,128133) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 21.10.2011 - L 12 AS 3169/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Leistungsklage - Grundsicherung für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.04.2012 - L 15 AS 1041/09
    Dabei ist ein großzügiger Maßstab anzulegen (ders., aaO, vgl. LSG NRW, Urt. v. 23.02.2010, Az. L 1 AS 36/09; LSG BaWü, Urt. v. 21.10.2011, Az. L 12 AS 3169/10) Allgemeine Betreuungsleistungen im Frauenhaus, mit denen eine psychische und soziale Stabilisierung der Betroffenen erreicht werden soll, dienen in diesem Sinne regelmäßig auch der Eingliederung in das Erwerbsleben, weil sie auf die Zeit nach dem Aufenthalt vorbereiten (Schoch, aaO; LSG NRW, aaO, Rdnr. 33; LSG BaWü, aaO, Rdnr. 24).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2010 - L 1 AS 36/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.04.2012 - L 15 AS 1041/09
    Dabei ist ein großzügiger Maßstab anzulegen (ders., aaO, vgl. LSG NRW, Urt. v. 23.02.2010, Az. L 1 AS 36/09; LSG BaWü, Urt. v. 21.10.2011, Az. L 12 AS 3169/10) Allgemeine Betreuungsleistungen im Frauenhaus, mit denen eine psychische und soziale Stabilisierung der Betroffenen erreicht werden soll, dienen in diesem Sinne regelmäßig auch der Eingliederung in das Erwerbsleben, weil sie auf die Zeit nach dem Aufenthalt vorbereiten (Schoch, aaO; LSG NRW, aaO, Rdnr. 33; LSG BaWü, aaO, Rdnr. 24).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2012 - L 15 AS 212/11
    Dafür spricht, dass mit der Gesetzesänderung die Absicht einer Klarstellung in dem Sinne verfolgt wurde, dass es auf die Dauerhaftigkeit des Aufenthalts im Frauenhaus nicht ankommen sollte (vgl. bereits Senatsurteil vom 19. April 2012 - L 15 AS 1041/09; Link: in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl. 2008, § 36 a Rdn. 15).

    Der Senat hat insoweit bereits entschieden, dass allgemeine Betreuungsleistungen im Frauenhaus, mit denen eine psychische und soziale Stabilisierung der Betroffenen erreicht werden soll, in diesem Sinne regelmäßig auch der Eingliederung in das Erwerbsleben dienen, weil sie auf die Zeit nach dem Aufenthalt vorbereiten (Urteil vom 19. April 2012 - L 15 AS 1041/09).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.08.2017 - L 15 AS 199/14
    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass allgemeine Betreuungsleistungen im Frauenhaus, mit denen eine psychische und soziale Stabilisierung der Betroffenen erreicht werden soll, in diesem Sinne regelmäßig auch der Eingliederung in das Erwerbsleben dienen, weil sie auf die Zeit nach dem Aufenthalt vorbereiten (Urteile vom 19. April 2012 - L 15 AS 1041/09 - und vom 20. November 2012 - L 15 AS 212/11 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht